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Abrüsten

Christian Steinkopf

Abrüsten statt Aufrüsten

Die Initiative "Abrüsten statt Aufrüsten" hat für den 05.12.2020 zu einem bundesweiten Aktionstags aufgerufen. Der Stadtverband DIE LINKE Strausberg unterstützt den Aktionstag mit nachfolgendem Aufruf an die Bürger der Stadt.

Anlässlich des von uns als Stadtverband DIE LINKE. Strausberg unterstützten bundesweiten Aktionstag für "Abrüstung und neue Entspannungspolitik" wenden wir uns gegen das wieder drohende Weiterdrehen an der brandgefährlichen Rüstungsspirale. Echte Sicherheitspolitik ist für uns keinesfalls Aufrüstung, sondern vielmehr Abrüstung, die mit Entwicklungszusammenarbeit, Verständigungswillen, internationaler Dialogbereitschaft und der Beachtung des Völkerrechts einhergeht.

Das derzeit von CDU & Co. propagierte Ziel, in Deutschland 2 % des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung auszugeben, soll angeblich dazu dienen, "mehr Verantwortung zu übernehmen" und "international für unsere Werte einzustehen". Wie viele mit unsäglichem Leid verbundene Versuche braucht es denn eigentlich noch, bis auch der Letzte einsieht, wie sinnlos und zynisch die Annahme ist, man könne Werte oder bestimmte Gesellschaftsideen irgendwo auf der Welt herbeibomben? Aber die Frage ist sicher etwas naiv, denn denjenigen, die diese fadenscheinige Begründung wie ein Mantra herbeten, dürfte durchaus selbst klar sein, dass es tatsächlich allein um knallharte geopolitische und wirtschaftliche Interessen geht. Mit "Werten" und "Verantwortung" hatte und hat das nichts zu tun.

Vor diesem Hintergrund ist es geradezu unfassbar, dass im Angesicht einer Wirtschaftskrise der deutsche Rüstungsetat, der schon im Jahr 2017 bei 37 Milliarden Euro lag und damit ca. 1,25 % des Bruttoinlandsprodukts ausmachte, noch weiter hochgeschraubt werden soll. Was könnte mit diesem Geld in unserem Land und auch bei der Unterstützung anderer Länder alles bewirkt werden?

Am 22.01.2021 tritt das UN-Atomwaffenverbot in Kraft, nachdem die nötigen 50 Staaten den Atomwaffenverbotsvertrag ratifiziert haben. Deutschland ist diesem Verbotsvertrag allerdings nicht beigetreten.

ln der Stadtverordnetenversammlung Strausberg am 13.02.2020 beantragte unsere Fraktion auf der Grundlage einer gemeinsamen Beschlussvorlage der Bürgermeisterin und des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Strausberg den Beitritt der Stadt Strausberg zu der Initiative ICAN "Städte der Welt für das Verbot von Kernwaffen" (Trägerin des Friedensnobelpreises). Dieser Antrag wurde leider von der Mehrheit der Strausberger Stadtverordneten abgelehnt.

Wir sind an Ihrer Meinung interessiert:
Sollte die Stadt Strausberg der Initiative "Städte der Welt für das Verbot von Kernwaffen" beitreten? Sollen wir da weiter dran bleiben? Wenn Sie sich an dieser Meinungsumfrage beteiligen möchten, schicken Sie uns Ihre Antwort bitte möglichst innerhalb der nächsten 4 Wochen (und gern auch eine kurze Begründung) an info@dielinke-mol.de. Sie können Ihre Antwort aber auch in unserer Geschäftsstelle (Große Straße 45, 15344 Strausberg) abgeben.

Niels-0laf Lüders
Vorsitzender des Stadtverbandes DIE LINKE. Strausberg
Direktkandidat für die Bundestagswahl im Herbst 2021


Gedanken über die Welt, in der unsere Nachkommen leben werden

Die Sammlung der Gedanken vom Juni 2018 kann hier heruntergeladen werden. Die Autoren freunen sich wie immer über Feedback und Kommentare


Standpunkte zur sicherheitspolitische Lage (Stand  2017)

Der Diskussionszirkel Friedenspolitik hat ein Standpunktepapier zur internationalen sicherheitspolitischen Lage erstellt, das hier heruntergeladen werden kann. Es wird zu gegebenen Anlässen aktualisiert. Die Autoren freuen sich über Feedback und Kommentare.