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Gregor Weiß

Ergebnisse der Abstimmungen zu Bürgerbeteiligung von der SVV am 10.09.2020

Leider ist Strausberg anscheinend für die Thematik von mehr Bürgerbeteiligung noch nicht reif genug. 4 Vorlagen hatten wir zu diesem Thema eingebracht, welche einfach nur das Ziel hatten in der heutigen Zeit bei uns hier im Kleinen ein Zeichen zu setzen und aktiv auf Bürgerinnen und Bürger der Stadt zu zugehen, die sich mehr Beteiligung wünschen oder einfach nur nicht ernst genommen fühlen. Es ging bei allen Vorlagen nur darum Beteilung und Information von einer reaktiven Arbeitsweise auf eine aktive Ausrichtung umzustellen. Ergebnisse:

1. Schwelle für den Einwohnerantrag absenken - abgelehnt!

Wir wollten, dass die festgeschriebenen 5% an notwendigen Unterschriften auch für einen Stadtteil reichen. Denn warum muss Hohenstein z.B. für ein eigenes Thema über 1000 Unterschriften aus Strausberg Vorstadt zusammen bekommen???

Ergebnis: "Das könnte zu viel Arbeit machen."^^

2. Stadtteilbegehungen - abgelehnt!

Die Wohngebietsbegehungen, die aktuell nur mit großen Vermietern, Polizei und Ordnungsbehörde unregelmäßig vormittags in der Woche abgehalten werden, sollten einfach nur regelmäßig, strukturiert, angekündigt und zu Zeiten stattfinden bei denen arbeitende Anwohner, Kinder und Jugendliche, Stadtverordnete etc. auch die Möglichkeit haben vor Ort auf Probleme hinzuweisen. Und das ohne erst dafür in die Stadtverwaltung extra kommen zu müssen.

Ergebnis: "Auch das macht zu viel Arbeit."^^

3. RedaktionsTEAM für die Neue Strausberger Zeitung - abgelehnt!

Auch hier sollte einfach nur Menschen, die sich gerne mit solchen Thematiken beschäftigen die Möglichkeit gegeben werden, sich aktiv in Strausberger Informationsverbreitung aus Vereinen, Organisationen und Politik einzubringen. Auch als Entlastung für die jetzigen Gestalter aus der Stadt, die sich diese Informationen aktiv holen müssen.

Völlig überraschendes Ergebnis: "Auch das macht zu viel Arbeit."

4. Bürgerbeteiligung und die Möglichkeiten dazu in einfacher Sprache, ohne Fachbegriffe und mühsames suchen in Verordnungen und Satzungen auf der Web-Seite der Stadt darzustellen - mit Mühe und Not nach deutlichen Veränderungen angenommen.

Es soll nun zwar nicht auf der Startseite, wo es jeder sofort finden könnte, aber immerhin unter der Rubrik Bürger (Unterrubrik Kommunalpolitik) dazu etwas entstehen. Wir werden dann einfach auf unserer Web-Seite gleich im Startbereich dazu verlinken, sobald es fertig gestellt ist. Damit es überhaupt klappt, werden wir hier zuarbeiten.

Ergebnis: Bürgerbeteiligung muss gewollt sein, denn ja - es kann auch mehr Arbeit machen. Wir sind uns aber sicher: Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungen mitnehmen, sie aktiv abholen und einbinden lohnt sich für alle Beteiligten und fördert die Transparenz der Entscheidungen in der Stadt. Bis dies in Strausberg gewollt ist und aktiv befördert wird, ist aber noch ein langer Weg zur Überzeugung zu gehen. Wir bleiben dran!

 


Gabriele Krone-Schmalz liest aktuelle Texte und diskutiert über Krieg, Vorkrieg, verstellte Wege zu Frieden und Solidarität, die Zerstörung kritischer Streitkultur und über die Tugend, kriegsmüde* zu bleiben und auch in schwierigen Zeiten, sich von „den Eigenen nicht täuschen zu lassen“ (Christa Wolf).

Moderation: Kerstin Kaiser

Der Eintritt ist kostenfrei. Um eine Spende am Ende der Veranstaltung wird gebeten.

Gemeinsame Veranstaltung der Gemeinde Rüdersdorf, des Vereins alternativen denken e.V. Strausberg und des kommunalpolitischen forum Land Brandenburg e.V.

Ankündigung des Kulturhaus Rüdersdorf

unterstützt die Volksinitiative - Listen zum sammeln und unterschreiben in allen Geschäftsstellen von uns

Die Linke hilft:

An jedem ersten Dienstag im Monat bietet Karsten Knobbe kostenlose Online-Beratung zu den Themen Miet-, Arbeits-, Zivil-, Asyl- und Aufenthaltsrecht, Ärger mit Behörden, schwer verständliche Verträge etc. an.  Ab 18:30 Uhr sind wir für euch und eure Anliegen erreichbar. Wählt euch zum Videogespräch ein unter: https://videokonferenz.die-linke.de/b/mat-olu-0sb-etw
oder alternativ telefonisch unter 030-8094950 - PIN 18202.

Bei ausländerrechtlichen Fragen können Dolmetscher herangezogen werden.

Bei rechtsradikalen Übergriffen arbeiten wir mit der Strausberger Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt (BOrG) zusammen.

Gedanken über die Welt, in der unsere Nachkommen leben werden

Die Sammlung der Gedanken vom Juni 2018 kann hier heruntergeladen werden. Die Autoren freunen sich wie immer über Feedback und Kommentare


Standpunkte zur sicherheitspolitische Lage (Stand  2017)

Der Diskussionszirkel Friedenspolitik hat ein Standpunktepapier zur internationalen sicherheitspolitischen Lage erstellt, das hier heruntergeladen werden kann. Es wird zu gegebenen Anlässen aktualisiert. Die Autoren freuen sich über Feedback und Kommentare.