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Evelyn Berge

Heraus zum 1. Mai! Für die Würde und Rechte der arbeitenden Menschen. Für Friede und Solidarität!

Weltweit demonstrieren am 1. Mai 2019 wieder wir Gewerkschafter für die sozialen Rechte der arbeitenden Menschen. Dass die Schere zwischen Arm und Reich Jahr für Jahr weiter auseinander klafft, wird zwar bedauernd zur Kenntnis genommen, aber schulterzuckend als naturgesetzlich dargestellt. Dem ist nicht so! Ursache ist vielmehr eine neoliberale Wirtschaftspolitik der Regierungen im Bund und in den Ländern, im Interesse der Superreichen. Dass diese Politik in wichtigen Fragen, wie dem Recht auf Bildung, gesundheitlicher Versorgung und der Pflege im Alter, dem Recht auf bezahlbaren Wohnraum, der Abschaffung von Leiharbeit und dem Recht auf angemessene Löhne u.a. gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung gemacht wird, gewinnt zunehmend an Klarheit.

Mit vielen Menschen teilen wir die Sorge um eine friedliche Entwicklung in Europa und der Welt. Deshalb lehnen wir, ebenso wie der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften, das NATO-Ziel ab, die Rüstungsausgaben der NATO-Mitgliedsstaaten auf zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Zwei Prozent des BIP für den Rüstungsetat, das wären allein in Deutschland weitere 30 Milliarden Euro, die im zivilen Bereich fehlen werden: für Investitionen in Bildung, Hochschulen, Schulen und Kitas, für den sozialen Wohnungsbau, für kommunale und digitale Infrastruktur, für eine bessere Alterssicherung und soziale Sicherheit aller.

Wir unterstützen die Forderung des DGB an die deutsche Bundesregierung, eine gemeinsame europäische Strategie der friedenssichernden Konflikt- und Krisenprävention zu erarbeiten. Statt die Verteidigungsausgaben massiv aufzustocken, muss eine solche zivile Strategie der Friedenssicherung bei den Ursachen von Kriegen und bewaffneten Konflikten ansetzen. Der Friede in Europa kann nur gemeinsam mit Russland gesichert werden. Für eine Politik der Deeskalation und Zusammenarbeit! Gegen die Politik der Konfrontation! Unsere Forderung kann also nur lauten:

 

Abrüsten statt aufrüsten!


Flyer für den 1. Mai 2019 in Strausberg

Gedanken über die Welt, in der unsere Nachkommen leben werden

Die Sammlung der Gedanken vom Juni 2018 kann hier heruntergeladen werden. Die Autoren freunen sich wie immer über Feedback und Kommentare


Standpunkte zur sicherheitspolitische Lage (Stand  2017)

Der Diskussionszirkel Friedenspolitik hat ein Standpunktepapier zur internationalen sicherheitspolitischen Lage erstellt, das hier heruntergeladen werden kann. Es wird zu gegebenen Anlässen aktualisiert. Die Autoren freuen sich über Feedback und Kommentare.