Parteiarbeit unter erschwerten Bedingungen

Da unsere beiden letzten Mitgliederversammlungen leider abgesagt werden mussten, erstatte ich im Auftrag des Stadtvorstands an dieser Stelle einen notgedrungen etwas kürzeren Bericht zur Tätigkeit unseres Stadtverbands seit der letzten Mitgliederversammlung im Oktober 2019.

Ein Schwerpunkt unserer Tätigkeit bestand in der Verbesserung der Kommunikation des Stadtverbands. So ging schon Ende des letzten Jahres auf unserer Strausberger Homepage der Veranstaltungskalender an den Start. Die Zugriffszahlen auf unsere Homepage und die eingerichtete Präsenz bei Facebook konnten seither ebenfalls kontinuierlich gesteigert werden. Zu Beginn des Jahres begann unsere Fraktion eine neue Software für die interne Kommunikation zu nutzen. Es sind auch noch weitere technische Verbesserungen unserer digitalen Kommunikation geplant. Außerdem haben wir mit Eurer Hilfe Listen potentieller Aktivist*innen des Stadtverbands erstellt, um uns so einen besseren Überblick über unsere personellen Möglichkeiten zu verschaffen. Die Monatsmeldungen des Stadtvorstands erreichten Euch regelmäßig. Wir bitten Euch nochmals, uns Eure Email-Adresse mitzuteilen, damit wir alle in regelmäßigem Austausch miteinander stehen können.

Für Dezember ist die sehr gut besuchte Veranstaltung des Vereins „alternativen denken“ mit Kerstin Kaiser, die von ihrer Tätigkeit in Russland berichtete, hervorzuheben.

Zu Beginn des Jahres beschäftigten uns dann einige kommunalpolitische Probleme, wie zum Beispiel die Kindernachsorgeklinik und die in unserer Nachbarschaft geplante Megafabrik des E-Auto-Herstellers Tesla.

Auf der Mitgliederversammlung unseres Kreisverbands im Januar wurde unter anderem ein neuer Kreisvorstand gewählt, dem die folgenden Strausberger Genoss*innen angehören: Matthias Böhme, Carsten Wenzel, Simone Schubert (Kreisgeschäftsführerin), Niels-Olaf Lüders (Kreisvorsitzender).

Zum Landes- und Bundesparteitag wurden aus unserem Stadtverband die Genoss*innen Simone Schubert, Matthias Böhme, Bernd Sachse, Carsten Wenzel und Niels-Olaf Lüders delegiert. In der Kreisrevisionskommission arbeitet der Genosse Christian Steinkopf mit und in den Landesausschuss wurden die Genossen Carsten Wenzel und Niels-Olaf Lüders gewählt.

Schon seit Beginn des Jahres ist eine Arbeitsgruppe unter Federführung der Genossin Ute Wunglück und des Genossen Wolfram Wetzig mit der Vorbereitung unseres diesjährigen Friedenfests befasst. Passend zum Thema Friedenspolitik waren insbesondere die Monate Januar und Februar stark von unserem Widerstand gegen das US-Manöver „Defender 2020“ an der russländischen Grenze geprägt. In Kienitz, wo Ende Januar eine erste offizielle Gedenkfeier zum 75. Jahrestag bei gleichzeitig laufendem säbelrasselndem Aufmarsch stattfand, zeigten wir den teils hochrangigen Gästen sehr deutlich unseren Protest gegen „Defender 2020“, was ein Echo bis in den Fernsehbericht zu dieser Gedenkveranstaltung fand. An jedem Samstag im Februar waren Genoss*innen in der Großen Straße mit Flyern gegen „Defender 2020“ unterwegs und kamen mit den Bürger*innen ins Gespräch. Neben dem anlässlich der ­­­­Thüringen-Wahl von der AfD inszenierten Spektakel, das am Ende doch nicht verhindern konnte, dass unser Genosse Bodo Ramelow dort seine erfolgreiche Arbeit fortsetzen kann und unserem Landesparteitag.

Ebenfalls im Februar beschäftigte uns kommunalpolitisch unter anderem der von unserer Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung initiierte Aufruf, sich der internationalen Initiative zum Verbot von Kernwaffen anzuschließen. Auch wenn dieses Engagement letztlich am Widerstand von AfD, CDU und SPD scheiterte, war es uns auf diese Weise gelungen, sehr deutlich zu machen, wer in Strausberg für eine wirklich konsequente Friedenspolitik steht und wer nicht.

Selbstverständlich wurde auch in diesem Jahr der internationale Frauentag würdig und mit verschiedenen Veranstaltungen der Basisorganisationen begangen. Den nächsten Höhepunkt im März sollte dann eine große Haustür-Aktion für unsere Kampagne „Keine Geschenke den Hohenzollern“ bilden. Aber dazu kam es nicht mehr. Es begann die Ausbreitung der Corona-Pandemie in Europa und wir konnten nur noch unter erschwerten Bedingungen unsere politische Arbeit fortsetzen. Seitdem finden Zusammenkünfte fast nur noch als Telefon- oder Videokonferenzen statt. Es wurde in dieser besonderen Situation aber auch deutlich, dass gerade wir die Partei gelebter Solidarität sind. Gemeinsam mit der Horte organisierten wir zum Beispiel sofort eine Helferbereitschaft für Notfälle und riefen mit großer Resonanz zu Spenden für die Tafeln auf. Bei den Tafeln halfen sogar einige Genoss*innen mit.

Wir ließen uns aber nicht davon abhalten, den 1. Mai und den 75. Jahrestag der Befreiung würdig zu begehen. Es begann mit einer gut angenommenen Pressekampagne, zu der auch Leserbriefe von Genoss*innen beigetragen haben. Am 1. Mai waren wir mit unseren roten Luftballons „mit Kind und Kegel“ (natürlich unter Einhaltung aller Hygienevorschriften) auf der Straße und die gemeinsam mit der VVN-BdA und der Horte in Strausberg organisierte, sehr ergreifende Kranzniederlegung zum 8. Mai, an der auch sehr viele junge Menschen teilnahmen, jagt mir heute noch eine „Gänsehaut“ über dem Rücken.

Mit einem beachtlichen Erfolg möchte ich meinen kurzen und nur schlaglichtartigen Bericht schließen: Ende Mai konnte unsere Fraktion in der SVV mit ihrem Antrag erfolgreich die Eigenheim - Bebauungspläne „Johanneshof“ und „Am Wäldchen Süd“ kippen, was gerade im Hinblick auf die heikle Wassersituation des Straussees und für den Schutz dieser wichtigen Naturräume eine große Bedeutung hat.

Und ganz am Schluss noch eine Bitte: Da uns die Möglichkeit eines direkten Austauschs auf einer Mitgliederversammlung leider zurzeit genommen ist, bitte ich Euch, uns Eure Ideen und Vorstellungen für politische Ziele und für den Arbeitsplan des 2. Halbjahres 2020 per E-Mail oder per Post zukommen zu lassen.

Niels-Olaf Lüders

Stadtverbandsvorsitzender