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DiG | Thomas Kläber

Gregor Weiß

Quo vadis Strausberg?

Ein ungewöhnlich bewegtes erstes Jahr nach den Kommunalwahlen im Mai 2019 liegt hinter der Strausberger Stadtfraktion unserer Partei. Das für uns sehr schlechte Wahlergebnis führte zu großer Ernüchterung, und nur angesichts der Tatsache, dass wir immer noch doppelt so viele Mandate erringen konnten wie die „großen“ Konkurrenten, ergab sich durch den Zusammenschluss mit dem Abgeordneten von DIE PARTEI zu der Fraktion „DIE LINKE-PARTEI“  die Möglichkeit, dass wir mit 9 Abgeordneten mit Abstand stärkste Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung geblieben sind und damit sowohl zwei Ausschussvorsitze übernehmen konnten (Bau- und Sozialausschuss) als auch in allen Ausschüssen mit je drei Stadtverordneten und sachkundigen Einwohner*innen unsere Positionen vertreten können.

Mit dieser Basis wollten wir nach der konstituierenden Sitzung im Oktober so richtig ins Arbeiten kommen. Aber dann machte uns erst die Landtagswahl einen Strich durch die Rechnung (Simone Schubert gab ihr Mandat ab, um sich als Mitarbeiterin von Bettina Fortunato auf deren Unterstützung zu konzentrieren) und schließlich gab es frohe Kunde für unseren damaligen Fraktionsvorsitzenden Ronny Kühn. Ronny sah Vaterfreuden entgegen und verzog in unsere Nachbargemeinde. Dadurch konnte er sein Mandat nicht mehr wahrnehmen. Durch diese zwei Veränderungen rückten Sabine Brosch und Dieter Schäfer als Stadtverordnete auf.

Nachdem sich die Fraktion neu aufgestellt hatte, mussten wir einen Fahrplan erarbeiten, welche der Ziele aus dem umfangreichen Wahlprogramm wir vorrangig in Angriff nehmen wollten, um agieren zu können und nicht nur reagieren zu müssen. So wurde unsere Jahresabschlusssitzung am 29.11.2019 zu einer umfangreichen Klausurtagung, in deren Folge wir auch schon einige Vorlagen für das Frühjahr 2020 erarbeiteten. Diese wollten wir schrittweise einbringen, um die Stadtverordnetenversammlung nicht zu massiv mit unseren Vorstellungen zu überfordern. Einige davon, wie ein umfangreiches Paket für mehr Bürgerbeteiligung in Strausberg, die Ertüchtigung des Kulturparks und des Freibades, hatten wir bereits angekündigt.

Und dann?

Dann kam Corona und veränderte unsere Arbeitsweise erneut auf eine noch nie dagewesene Weise. Sitzungen und Absprachen mussten nun digital erfolgen. Ein neues Internetprogramm wurde kurzerhand dafür genutzt und auch die älteren unter unseren Mitgliedern mussten sich ganz schnell mit der Teilnahme an Videokonferenzen vertraut machen. Und es hat funktioniert.                                                                              

Gleich das erste Projekt unserer Agenda, die Vorlage zur Aufhebung der Aufstellungsbeschlüsse für die Bebauungspläne  „Johanneshof“ und „Am Wäldchen Süd“ fanden in der Stadtverordnetenversammlung eine Mehrheit, und somit konnten die dortigen Natur-, Erholungs- und Versickerungsflächen erhalten werden. Es war ein harter Weg und ohne die engagierte Arbeit der Bürgerinitiative „Naturraum Strausberg-Ost“ wäre dieser Erfolg nicht möglich gewesen. Sicher hatten wir uns gewünscht, dass dieses Thema der Aufhänger für eine breite Grundsatzdiskussion in der Bevölkerung, der Stadtverordnetenversammlung und der Stadtverwaltung geworden wäre, in der klar herausgearbeitet werden sollte: Welchen Entwicklungsweg soll unsere Stadt eigentlich gehen?

So bleibt die Frage offen: Quo vadis? Wohin soll Strausberg gehen?

Wir hatten im Vorfeld vergeblich versucht, die Stadtverwaltung zu überzeugen, das Projekt ruhen zulassen, bis wir nach „Corona“ ein gemeinsames integratives Stadtentwicklungskonzept erarbeitet haben, wie es unser Genosse Wolfram Wetzig bereits im Juni 2017 in der SVV gefordert hatte. Das erfolgte bisher nicht und zwang uns zur Vermeidung weiterer Kosten und  Schaffung vollendeter Tatsachen dazu, diese Vorlage in der jetzigen Zeit einzubringen. Doch an diesem Konzept führt kein Weg vorbei. Ein Impuls aus der Stadtverwaltung in diese Richtung ist bis heute nicht zu erkennen. So wird es wieder an uns hängen bleiben, aber hoffentlich zusammen mit vielen Akteuren, diesen Plan für Strausberg auf die Beine zu stellen, damit auch noch unsere Kinder und Enkel gerne und glücklich hier in Strausberg wohnen und leben wollen. Packen wir es an – wir brauchen hierbei euch alle, alle Ideen unserer Genossinnen und Genossen!

Gregor Weiß

Fraktionsvorsitzender


Gedanken über die Welt, in der unsere Nachkommen leben werden

Die Sammlung der Gedanken vom Juni 2018 kann hier heruntergeladen werden. Die Autoren freunen sich wie immer über Feedback und Kommentare


Standpunkte zur sicherheitspolitische Lage (Stand  2017)

Der Diskussionszirkel Friedenspolitik hat ein Standpunktepapier zur internationalen sicherheitspolitischen Lage erstellt, das hier heruntergeladen werden kann. Es wird zu gegebenen Anlässen aktualisiert. Die Autoren freuen sich über Feedback und Kommentare.