Unsere Empfehlung zur Bundestagswahl am 24. September 2017

Aktualisierte Fassung! - Standpunkte zur sicherheitspolitische Lage

Der Diskussionszirkel Friedenspolitik hat ein Standpunktepapier zur internationalen sicherheitspolitischen Lage erstellt, das hier heruntergeladen werden kann. Es wird zu gegebenen Anlässen aktualisiert. Die Autoren freuen sich über Feedback und Kommentare. 

 

Aktuelle Meldungen, Stellungnahmen, Einladungen, Meinungen und Anderes aus Stadtverband, Stadtfraktion und befreundeten Organisationen

8. August 2017 R. Kühn Fraktion

Stadtkonzern braucht öffentliche Kontrolle 


In der zurückliegenden Stadtverordnetenversammlung wurde nach einigem Hin- und Her die Bildung eines sogenannten Stadtkonzerns beschlossen. Alles an kommunale Eigentum, was in privatrechtlichen GmbHs ausgegliedert wurde, wird nun unter dem Dach der Strausberger Eisenbahn zusammengefasst. Die Eisenbahn GmbH wird sich in nächster Zeit... Mehr...

 
11. Juli 2017 W. Wetzig Fraktion

Die Kunst des Findens von Kompromissen

Wenn verschiedene Interessen aufeinandertreffen, kommt es schnell zu Konflikten. Die einen möchten das Bevölkerungswachstum der Stadt unterstützen, indem sie die neuen Wohngebiete „Am Wäldchen-Süd“ und „Johanneshof“ entwickeln wollen. Die anderen möchten weiter in ihrer Idylle leben und mögliche Störfaktoren verhindern. Dabei gehe ich mal... Mehr...

 
23. Juni 2017 R. Kühn Fraktion

Der Personalrat der Strausberger Stadtverwaltung sollte umgehend die freie Stelle besetzen

Seit einigen Monaten gärt es in der Strausberger Stadtverwaltung. Die im Januar eingeführten Änderungen im Tarifsystem des öffentlichen Dienstes und als willkürliche empfundene  Personalmaßnahmen gefährden den ohnehin mangelhaften Betriebsfrieden in der Verwaltung. Die Zahl der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Strausberger... Mehr...

 
6. Juni 2017 Ch. Steinkopf / R. Kühn Stadtverband/Fraktion

Gemeinsame Mitteilung Stadtverband und Stadtfraktion - "Mietenbremse"

Die Stadtfraktion und der Stadtverband der LINKEN Strausberg erklären zu der abgelehnten Vorlage 531.1/2017 (Link zur Vorlage): „Die Mehrheit der Stadtverordneten lehnen eine Unterstützung der Strausberger Mieter/innen ab, die sich gegen illegitime Mieterhöhungen von Bestandsmieten wehren wollen.“ In der 23. Sitzung der SVV am 01.06.17 wurde... Mehr...

 
3. Juni 2017 W. Wetzig Fraktion

Redebeitrag neue Einfamilienhaussiedlung "Am Wäldchen Süd"

Die Fraktion der LINKEN hat sich ausführlich mit der Vorlage hier die Originalvorlage  beschäftigt und wird ihr mehrheitlich zustimmen. Ungeachtet dessen gilt es zu bemerken, dass die Beurteilung solcher Vorlagen, und da schließe ich die Vorlage zum Johanneshof ausdrücklich mit ein, problematisch ist. Uns fehlt ein Konzept zum Wohnungsbau... Mehr...

 
31. Mai 2017 E. Ehle Stadtverband

Für eine lebendige Demokratie in Brandenburg

Diese Überschrift wirft gleich viele Fragen auf: Wieso gibt es bei uns keine Demokratie?  Wir können doch regelmäßig wählen und dabei entscheiden, welche Partei oder Bürgervereinigung unsere Interessen am besten vertritt! Ja, wenn aber zwischen den Wahlen von den gewählten Vertretern auch Entscheidungen getroffen werden, die den Interessen... Mehr...

 
31. Mai 2017 R. Kühn Fraktion

„Hütet euch, dem Betrüger Glauben zu schenken“

Anfang dieses Jahres wurde Strausbergerinnen und Strausbergern, die Verträge mit der TAG Immobilien AG haben, unsanft vor Augen geführt, was „Unterordnung unter das Kapitalverhältnis“ praktisch bedeutet. Bei vielen bestehenden Mietverträgen wurden die Kaltmieten ohne vorherige Investition teilweise deutlich erhöht. Auf gemeinsamen Beratungen... Mehr...

 

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