Gesamtmitgliederversammlung des Stadtverbandes der LINKEN vom 10.12.2015

Auf Beschluss des Stadtvorstandes war diese Gesamtmitgliederversammlung des Stadtverbandes ausschließlich der gegenwärtigen „inneren“ Verfassung des Stadtverbandes und des Stadtvorstandes gewidmet. Die Gesamtmitgliederversammlungen haben sich inzwischen, wie die Teilnahme und Mitarbeit der Genossinnen und Genossen zeigte, als notwendiges, produktives und von vielen Mitgliedern begrüßtes und genutztes Forum eines periodischen gegenseitigen Informations- und Meinungsaustauschs bewährt.

Diesmal ging es um drei Schwerpunkte:

1. die gegenwärtige Struktur, Arbeitsweise und Zusammensetzung des Stadtvorstandes und die damit verbundenen Probleme,

2. die Zukunft des 1. Mai in Strausberg und die Rolle der LINKEN dabei.

3. um inhaltliche, personelle und finanziellen Probleme der weiteren Durchführung des Friedensfestes.

Um das Ergebnis vorweg zu nehmen: Bei keinem der drei Probleme kam die Versammlung zu abschließenden und befriedigenden Lösungen.

Die Komplexität und Kompliziertheit des Ganzen und die Widersprüchlichkeit der vorgeschlagenen Lösungen erfordern weiteres Nachdenken.

Aber bis Februar müssen zwingend Entscheidungen getroffen werden. Für einige der Fragen der letzte Termin, um die notwendige Vorbereitung zu ermöglichen.
Der Vorsitzende des Stadtvorstandes, Christian Steinkopf, gab jeweils zu allen drei Fragen eine Einführung, die die Probleme umriss und Varianten ihrer Lösung beinhaltete. Zum 1. Schwerpunkt, dem Stadtvorstand: Gegenwärtig, aber vor allem künftig gewährleistet seine jetzige Struktur und Zusammensetzung keine effektive inhaltliche und organisatorische Führung des Stadtverbandes.

Die aktiven Mitglieder des Stadtvorstandes haben 2 bis 3 Funktionen: Im Stadtvorstand, als Stützpunktleiter und als Vorsitzende ihrer Basisorganisationen. Hinzu kommt die Verantwortung bei diesen Genossen für Schwerpunkte, wie die Vorbereitung und Gestaltung des 8. März, die Vertretung der LINKEN in der Arbeitsgruppe 1. Mai und die Vorbereitung und Gestaltung des Friedensfestes. Zudem stehen bisherige Verantwortliche für Schwerpunkte aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung.

Lösungsvorschlag: Zusammenschluss von selbstständig nicht mehr arbeitsfähigen Basisorganisationen mit oder zu größeren BO. Deren Vorsitzende sollten für den vermutlich im Mai 2016 neu zu wählenden Stadtvorstand kandidieren. Die bisherigen Stützpunkte würden bestehen bleiben. Appelliert wurde an die Basisorganisationen, neue, geeignete Genossinnen und Genossen für diese Aufgaben zu gewinnen. Allerdings war die Skepsis der anwesenden Genossinnen und Genossen angesichts des vorhandenen Potentials in den Basisorganisationen unübersehbar. Nicht zuletzt der Altersdurchschnitt des Stadtverbandes zwingt vermutlich dazu, sich von den meisten der über zweieinhalb Jahrzehnte entwickelten und seinerzeit bewährten Formen und Inhalten der Arbeit entweder gänzlich zu trennen, weil sie z. T. auch nicht mehr den veränderten Erwartungen der Bürger entsprechen, aber auch mit den gegenwärtigen personellen und finanziellen Möglichkeiten nicht mehr zu stemmen sind.

Zum 1. Mai: Die Verantwortung für die inhaltliche und organisatorische Vorbereitung und Gestaltung hat bis jetzt eine Arbeitsgruppe aus allen interessierten Parteien und Organisationen.
Dabei tritt die LINKE als Initiator und weitgehend als Organisator auf. Die bisherige
Gestaltung findet jedoch immer weniger Widerhall und immer weniger Teilnehmer. Notwendig erscheint, die bisherige „führende Rolle“ der LINKEN, die ihr inhaltlich gar nicht zusteht, aufzugeben und der Gewerkschaft zu übertragen. Die LINKE sollte sich auf die gleichberechtigte Mitarbeit beschränken. Nachzudenken ist allerdings, ob überhaupt eine politische Veranstaltung, wie die bisherigen, noch zeitgemäß ist. Das aber müssten vor allem die Gewerkschaften beantworten.

Drittens zum Friedensfest: Das dürfte der schwerste Brocken sein. In der bisherigen Form ist es weder finanziell, personell, organisatorisch noch inhaltlich weiter durchführbar. Das wurde ausführlich begründet. Die Lösung: Die bisherige Form „abspecken“, also, weniger ist mehr, den Möglichkeiten anpassen. Oder ein gänzlich neues „Format“ zu entwickeln: Dezentralisiert und zeitlich gestreckt, inhaltlich auf politische Veranstaltungen, wie eine überregionale Sicherheitskonferenz, ein kommunalpolitisches Forum u. ä. Beides wurde nur bedingt als Lösung angesehen.

Damit ist die Diskussion über alle drei Fragen eröffnet. Alle sind aufgefordert, sich einzubringen. Aufschieben ist nicht mehr möglich.