Gesamtmitgliederversammlung stärkt Fraktion den Rücken

Der Versammlungsraum im SOWI war gut gefüllt. Das Thema interessierte über 60 Mitglieder unseres Stadtverbandes. Fraktionsvorstand und Stadtvorstand hatten sich im Vorfeld der Versammlung, beginnend mit der Diskussion auf der GMV im Juni und der gemeinsamen öffentlichen Beratung der beiden Vorstände Anfang August, mit den bisherigen Ergebnissen der Arbeit der Fraktion, angeregt von Kritiken aus dem Stadtverband, gründlich auseinandergesetzt.

In vielen Beratungen und intensiven Diskussionen wurde die bisherige Arbeit der Fraktion analysiert, kritisch hinterfragt und Wege zur weiteren Umsetzung des Wahlprogramms gesucht. Die Ergebnisse dieses komplizierten Prozesses wollten die beiden Vorstände auf der GMV präsentieren und zur Diskussion stellen. Die gewählte Form des Vortrages, unterstützt durch die Präsentation an der Leinwand fand wegen der besseren Übersichtlichkeit die Zustimmung des Publikums.

Der Stadtvorsitzende Christian Steinkopf analysierte zu Beginn die derzeitige Situation der Fraktion und die äußeren Umstände, die einen realen Rückgang des Einflusses der stärksten Fraktion in der SVV zur Folge hatten. Daraus resultierend zeigte er die verschiedenen Varianten auf, wie die Fraktion unter diesen Bedingungen ihre Arbeit fortsetzen könnte. Diese möglicherweise etwas drastisch klingende Formulierung wurde in den weiteren Ausführungen doch etwas relativiert, weil der Fraktion schon klar war, dass es den einzigen richtigen Weg nicht geben wird, und dass in der Politik, auch oder gerade auf kommunaler Ebene, Variabilität, Kompromissbereitschaft und Konsensfähigkeit von Nöten sind. Das ist nicht gleichbedeutend mit Aufgabe der Ziele des Wahlprogramms oder Prinzipienlosigkeit.

Aufbauend auf diese Standortbestimmung stellte der Fraktionsvorsitzende Ronny Kühn die Ergebnisse der bisherigen Arbeit der Fraktion anhand der Gliederung des Wahlprogramms grafisch anschaulich dar. Für das erste Jahr nach den Kommunalwahlen war sicher nicht zu erwarten, dass das Wahlprogramm schon in den Hauptinhalten erfüllt war. Doch neben einigen Niederlagen auf parlamentarischer Ebene, die der wundersamen Einigkeit aller anderen Fraktionen gegen die Vorschläge der LINKEN geschuldet waren, gab es doch positives zu berichten. Auch wenn die Erfolge nicht so spektakulär und öffentlichkeitswirksam waren, wie die Niederlage in der Abstimmung zur Vergabe der Beteiligung an einer neu zu bauende KITA an einen privaten Betreiber, viele der im Wahlprogramm aufgeführten Aufgaben wurden angeschoben, befinden sich also noch im Werden, einige hatten sich sogar durch andere Entscheidungsträger (Mindestlohn bei der Vergabe öffentlicher Aufträge ist ja inzwischen bundesweit geregelt) in unserem Sinne bereit erledigt. Mit der Sanierung des Anbaus in der Vorstadtgrundschule und der Planung eines Bürgerzentrums in der Hegermühle können wir uns auch mal auf die Schulter klopfen. In Zukunft haben zwei Stadtteile neue Treffpunkte, die die Bewohner nutzen können. Und daran hat unsere Fraktion ihren Anteil.

In der anschließenden Diskussion äußerten sich viele Genossinnen und Genossen positiv zu dem Gehörten und zeigten Verständnis für die Probleme der Fraktion. Sie billigten den eingeschlagenen Weg für die weitere Arbeit und sagten ihre Unterstützung zu. Es zeichnete sich eine Befürwortung der Herangehensweise bei der Lösung der Blockade unserer Vorschläge in der SVV ab. Die Fraktion wurde ermutigt, selbst zu entscheiden, wie gearbeitet wird. Man vertraut darauf, dass die Fraktion einen gesunden Mix der verschiedenen Herangehensweisen finden wird und dabei die Hauptaufgabe, maximale Umsetzung der Forderungen unseres Wahlprogramms, nicht aus den Augen verliert.

Genosse Friedrich Pietsch sprach vielen Anwesenden aus dem Herzen, als er sich für die bisherige Arbeit bei der Fraktion bedankte, seine Zustimmung zu dem eingeschlagenen Weg signalisierte und den von uns gewählten Genossinnen, Genossen und parteilosen Mitgliedern der Fraktion sein volles Vertrauen aussprach. Sicher werden die Mitglieder der Fraktion aus dieser GMV die notwendige Motivation für die bevorstehende, nicht leichter werdende Arbeit ziehen. Sie wissen den Stadtverband hinter sich. Und das ist gut so!