Meinst Du, die Russen wollen Krieg?

Es war sicherlich kein Zufall, dass die Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) und der Verein „alternativen denken“ am Weltfriedenstag, 1. September, zur Diskussion mit dem provokanten Titel „Nur kein Krieg ist auch keine Lösung: Deutsch-russländische Geschichten“ einlud.

Die Geschäftsstelle der LINKEN in Strausberg war mit über 100 interessierten Teilnehmern übervoll. Schließlich liegt das Thema vielen am Herzen. Kerstin Kaiser, Leiterin des Moskauer RLS-Büros seit einem halben Jahr, mahnte dann auch eindringlich: „Ohne Frieden ist alles nichts“. Sie hätte nie gedacht, in welch´ hohem Maße die deutschen Leitmedien ein einseitiges Bild von den Realitäten in Russland zeichnen würden. Dabei verwies sie auf die bevorstehenden Wahlen des höchsten Parlamentes, der Duma, am 18. September.

Tatsächliche Wahlmotivationen, die Lebenswirklichkeit und Probleme der Menschen in diesem großen, multinationalen Staat, dessen politischen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen würden fast völlig hinter „auswärtigen“ Erwägungen in der Berichterstattung verschwinden. Desto wichtiger sei es zum Beispiel, mit Städte- und Landkreispartnerschaften Vorbehalte abzubauen.

Nach NATO-Treffen mit und ohne Russland und nach dem  politisch ergebnislosen Petersburger Dialog im Juli scheine alles klar zu sein: Die Dämonisierung Putins sei eine ernsthafte politische Strategie von EU/NATO im Verhältnis zu Russland. Kalkuliert werde mit einem „kontrollierten“ Dauerkonflikt, der offensichtlich lange bestehen bleiben solle angesichts von Rüstungsbegründung und NATO-Strategie. Das politische Risiko dieser Haltung und Politik sei hoch. Eine realitätstüchtige, mit Aussicht auf Erfolg versehene linke, alternative Strategie ist in der deutschen Öffentlichkeit nicht erkennbar, sagte Kaiser.

In Zeiten des Kalten Krieges zurückgefallen

Der Politikwissenschaftler, Vladimir Fomenko, betonte, wie erschreckend es sei, dass 70 Jahre nach der Befreiung vom Hitlerfaschismus wieder über Krieg in Europa gesprochen werde. Dagmar Enkelmann, die Vorsitzende der Luxemburg-Stiftung,

machte deutlich, wie wichtig die Zusammenarbeit der Stiftung mit Institutionen, Hochschulen, Gewerkschaften und Organisationen sei, um ein genaues Bild von der russischen Gesellschaft zu erhalten und den Menschen hier zu vermitteln.

Albrecht Maurer, Politikwissenschaftler und Vorsitzender des Vereins „alternativen denken“ warnte in der lebhaften Diskussion vor eskalierenden Situationen wie NATO-Stationierungen und –Manövern.