Streit ums Kino: Stadtverordnete hinterfragt Zusammenarbeit mit Bürgermeisterin von Strausberg

„Wer will, findet Wege. Wer nicht will, findet Gründe.“ (Verfasser unbekannt)

Für mich stets ein sehr sinnvoller Spruch.

Immer wieder und zu vielen kommunalpolitischen Themen, die die Stadt Strausberg betreffen, erhielten wir in der Vergangenheit und erhalten wir nach wie vor Gründe was warum wie und oftmals gar nicht geht...

Persönliche Erklärung

Ute Wunglück, Stadtverordnete

Fraktion „Die Linke“

Werte anwesende Stadtverordnete, werte Bürgermeisterin, sehr geehrte Mitarbeiter*innen der Stadtverwaltung Strausberg, liebe Pressevertreter*innen, liebe Strausberger Einwohner*innen und Einwohner, zu denen zum Glück auch immer Kinder und Jugendliche zählen, liebe Gäste,

„Wer will, findet Wege. Wer nicht will, findet Gründe.“ (Verfasser unbekannt)

Für mich stets ein sehr sinnvoller Spruch.

Immer wieder und zu vielen kommunalpolitischen Themen, die die Stadt Strausberg betreffen, erhielten wir in der Vergangenheit und erhalten wir nach wie vor Gründe was warum wie und oftmals gar nicht geht.

Vorerst nichts Verwerfliches daran auszusetzen, wenn wir ja auch unsere Entscheidungen in Form von Beschlüssen selbst begründen und vertreten wollen.

Verwerflich, wenn wir nicht immer wieder vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Zu denen es dann oftmals nur noch darum geht ja oder nein zu entscheiden, angeblich kein Spielraum bzw. Verhandlungszeitraum oder Recherchezeitraum mehr gegeben ist oder war.

So wieder einmal geschehen in der letzten Stadtverordnetenversammlung am 14.01.2021. Schon da äußerte ich meinen Unmut darüber, wie die Bürgermeisterin mit uns als Stadtverordnete, wie auch mit den Strausberger Einwohnerinnen und Einwohnern umgeht, Informationen vorenthält, verschleiert, gar nicht erst mitteilt, auf Zeit spielt.

Da zumindest mir, sicherlich auch weiteren Stadtverordneten, diese Vorgehensweisen seitens der Bürgermeisterin nicht neu, so bisher immer wieder praktiziert, bekannt war, gab ich schon Anfang des vergangenen Jahres in der SVV öffentlich zu Protokoll, dass ich regelmäßig die Ausschusssitzungen und Stadtverordnetenversammlungen nutzen werde, um explizit immer wieder nach dem aktuellen Stand der Entwicklung des Projektteils Kino Markt 13 aus dem Städtebauprogramm „Aktive Stadtzentren“ Strausberg nachzufragen.

Es folgten immer wieder Antworten, dass noch keine neuen Informationen vorliegen, Prüfungs- und Gutachtenergebnisse, bzgl. Parkplatzsituation und Immissionsschutz, also die schalltechnische Untersuchung, noch ausstehen.

Auch Anträge bzgl. einer aktuellen Darstellung des Projektes „Aktive Stadtzentren“ in den Ausschüssen Bildung, Jugend, Kultur, Sport und Soziales, wie auch im zeitweiligen Ausschuss Altstadt wurden seitens der Verwaltung nicht erbracht. Selbst Kritik an dieser Vorgehensweise meinerseits und der immer wiederkehrenden Forderung dieses endlich auf die Tagesordnung zu setzen, wurden seitens der Verwaltung geblockt oder aufgrund der dann doch schon recht ausführlichen Tagesordnung, mit verständlich zeitlich wichtigeren Tagesordnungspunkten, verschoben. Dafür zeigte ich stets auch Verständnis.

Bis heute erfolgte keine detaillierte Darstellung dessen.

Lediglich den Mitgliedern des zeitweiligen Ausschusses Altstadt ist es als Vorlage für die letzte Ausschusssitzung bekannt. Dennoch, begründet in der Tatsache, einer alleinigen Thematik „Initiierung der Bürgerbefragung zur Verkehrsführung in der Altstadt“, im Rahmen einer Sondersitzung von der Tagesordnung genommen und somit wieder nicht diskutiert.

Die eigentlich aktuelle Aussage bzgl. Kino Markt 13, seitens der Bürgermeisterin, erfolgte ja überhaupt auch erst aufgrund meiner Anfrage über die Fraktion Die Linke direkt an die Bürgermeisterin, wieviel Geld für die Umsetzung des Projektes Kino Markt 13 im Jahr 2021 eingeplant wären.

Wir wurden wieder einmal vor vollendete Tatsachen gestellt.

Einerseits nahm ich seitens der Stadtverordneten ehrliche Betroffenheit Ihrerseits wahr, bis hin na ja das Kino können wir doch eh nicht finanzieren.

Die Begründungen, seitens der Bürgermeisterin, zum Sterben des Projektes Kino Markt 13 , sagen klipp und klar Eindeutiges aus.

Einerseits teilte Sie öffentlich in der letzten SVV mit, dass die Eigentümerin, Frau Ullrich, auf ihr Mietrecht besteht, definitiv nicht ausziehen werde. Der Wert weit über das Doppelte gestiegen ist, es keine Fördermittel mehr dafür gibt, sowie das Immissionsgutachten die Betreibung eines Kinos gar nicht zulässt.

In einem wirklich zufälligen Gespräch mit Frau Ullrich, Besitzerin der Immobilie Markt 13, am Mittwoch, 27.01.2021, in Nähe des Eine Welt Bioladens, wie auch aus dem Zeitungsbericht der MOZ / Oderland Echo vom 29.01.2021, erfuhr ich genau das Gegenteil von dem, was uns bisher hier durch die Bürgermeisterin mitgeteilt wurde.

Auch weitere Recherchen meinerseits bzgl. der Thematik Kino Markt 13, belegte wieder einmal, dass wir Stadtverordnete, Presse und Fernsehen, Strausberger Einwohnerinnen und Einwohner seitens der Bürgermeisterin offensichtlich getäuscht, vorsätzlich mit Fehl- bzw. Falschinformationen öffentlich belogen und wie schon in meinem letzten kurzen Statement erwähnt, wieder einmal regelrecht verarscht wurden.

Nun zu den Fakten: Der Zeitungsartikel der MOZ vom 29.01.2021 und so auch die Aussagen von Frau Ullrich mir gegenüber, besagen, dass sie selbst überhaupt nicht auf Wohnrecht bestand bzw. besteht.

Die am 14.09.2016 von der Bürgermeisterin im Auftrag der Stadt Strausberg unterschriebene Vorverkaufsvereinbarung wurde nie aufgelöst.

Ein Verkaufsinteresse an die Stadt Strausberg seitens Frau Ullrich, signalisierte sie offiziell letztmalig per Schreiben an die Bürgermeisterin am 01.08.2020, per Posteingang 07.08.2020 datiert.

Daraufhin antworteten Sie, Frau Bürgermeisterin, in Ihrem Schreiben vom 28.08.2020, ich zitiere an Frau Ullrich gerichtet: „Wie Sie wissen, gab es im Jahr 2017 einen Beschluss zum Ankauf des Grundstücks Markt 13 durch die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Strausberg für die Entwicklung eines Kinobetriebs mit Wohn- und Geschäftshaus. Seit 2017 war jedoch ein Verkauf an die Stadt und somit auch die zeitnahe Umsetzung eines Kinobetriebes nicht möglich. Weiterhin haben sich zu 2017 die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen geändert, die eine neue Diskussion erfordern. So haben sich z.B. die geschätzten Investitionen für ein Kinoprojekt von 2 Mio. €auf nahezu 4 Mill. € verdoppelt. Auch hat sich der aktuelle Verkehrswert Ihres Grundstücks im Vergleich zu 2017 deutlich erhöht, was nicht mehr der Beschlusslage von 2017 entspricht. Darüber hinaus hat sich herausgestellt, dass Wohnen und der Betrieb eines Kinos auf dem Grundstück Markt 13 aus Lärmschutzgründen nicht zulässig ist.“

In Ihrem Schreiben verweisen Sie auf die Möglichkeit eines interessierten privaten Investors, welcher diese Kosten aufbringen könnte.

Wie kommt es, Frau Bürgermeisterin, dass Sie in ein und dem selbigen Schreiben einerseits antworten, dass die Gesamtsituation einer neuen Diskussion bedarf und andererseits schon auf einen Privatinvestor verweisen, ohne dieses jemals in irgend einem Ausschuss mit den Mitgliedern der jeweiligen Ausschüsse, bzw. in der Stadtverordnetenversammlung überhaupt thematisiert zu haben?

Wie kommt es, dass schon im Mai 2020 bei einem Vor Ort Termin mit dem Fachbereichsleiter, Herrn Gransee, dem Fachgebietsleiter, Herrn Reinhard und dem verantwortlichen Mitarbeiter der Stadterneuerungsgesellschaft, Herrn Dr. Schieferdecker, auf Initiative der Stadtverwaltung ein möglicher privater Investor anwesend war?

Frau Ullrich fühlte sich völlig überrumpelt, so ihre Aussage.

Zumal hier definitiv geprüft werden muss, ob der Datenschutz eingehalten wurde, da seitens der Stadtverwaltung die private Handynummer von Frau Ullrich an diesen privaten Investor weitergegeben wurde.

Das penetrante Auftreten dieses privaten möglichen Investors gegenüber Frau Ullrich, nahm sie letztendlich zum Anlass, Ihnen, Frau Bürgermeisterin, nochmals das Vorverkaufsangebot zu schicken und somit an die Vorverkaufsvereinbarung von 2016 mit der Stadt Strausberg zu erinnern.

Weitere Frage dazu:

Darf eine Stadt bzw. Vertreter*innen der Stadtverwaltung überhaupt private Investoren einbeziehen, wenn dem gar kein Beschluss seitens der Stadtverordneten zugrunde liegt?

Zählt solch eine Vorgehensweise generell als Verstoß gegen das Neutralitätsprinzip einer Stadt?

Es können da auch ganz schnell andere Fragen aufkommen, wie:

Könnten diesbezüglich evtl. private Interessen, so unter Freunden, dahinter stecken?

Oder

In welcher Beziehung stehen Sie zu diesem möglichen Investor?

Nun weiter zu den Fakten:

In meiner Recherche rund um das Thema Kino wandte ich mich u.a. an das Landesamt für Bauen und Verkehr, dessen Antwortmail gemeinsam mit meinen Fragestellungen Ihnen heute ja auch zugeschickt wurde.

Der zuständige Mitarbeiter verwies u.a. darauf, dass Gelder für das Projekt Kino in Form von Fördermitteln über das Programm „Aktive Stadtzentren“ und dem Programm „Lebendige Zentren“ nach wie vor, entsprechend der Prioritätensetzung seitens der Stadt zur Verfügung stehen.

Die Prioritätensetzung erfolgt in der Kommune vor Ort, nicht durch den Fördermittelgeber.

Dazu nun meine Fragen:

Wann wurde über eine geänderte Prioritätenaufstellung in den jeweils dafür zuständigen Ausschüssen inhaltlich diskutiert?

Sollen wir entsprechend der bisher Ihrerseits auch falsch benannten Begründungen nun einfach wieder nur abnicken?

In der Antwortmail seitens des Landesamtes für Bauen und Verkehr wurde mir auch mitgeteilt, dass momentan noch ein weiterer Antrag, welcher wohl jährlich zu stellen ist, noch geprüft wird. Auf direkte telefonische Nachfrage meinerseits erfuhr ich, dass der Teilantrag der Fördermittel für das Jahr 2021 erst Monate zu spät im Landesamt eingereicht wurde, anstatt im Oktober 2020, wohl erst im Januar 2021.

Da die Gesamtfördersumme Aktive Stadtzentren über mehrere Jahre verteilt ausgereicht wird, muss im Oktober schon die detaillierte mit Projektmaßnahmen untersetzte Fördersumme für das kommende Jahr beantragt werden.

Warum ist diese Antragstellung nicht rechtzeitig erfolgt?

Warum erhielten die Stadtverordneten diesbezüglich wieder einmal keine Informationen dazu?

Ein weiterer Grund der Kinoablehnung Ihrerseits, das negative Ergebnis des Immissionsgutachtens

Ich habe Akteneinsicht in der Stadtverwaltung beantragt und darf dieses auch in der nächsten Woche in der Verwaltung wahrnehmen.

Nun brauchte ich zumindest erst einmal Klarheit darüber, was solch ein Gutachten allgemein im Detail beinhaltet.

Im Rahmen meiner Recherche telefonierte ich daher mit einem Mitarbeiter der „KSZ Ingenieurbüro GmbH“, welche diese „Schalltechnische Untersuchung“ für die Stadt Strausberg erstellt hat.

Ich wurde darüber belehrt, dass das Immissionsgutachten richtiger Weise „Schalltechnische Untersuchung“ heißt.

Keine Angst:

Zum eigentlichen Gutachten bzgl. Kino Markt 13 dürfen sie und haben mir auch keine Auskünfte erteilt, da nicht ich, sondern die Stadtverwaltung Strausberg Auftraggeberin war.

Ich fragte ganz allgemein, wie ich mir solch eine Untersuchung und ein erstelltes Gutachten vorstellen müsse. Und bekam u.a. folgende Antwort: Sollte solch eine Untersuchung von vornherein schon nach Einschätzung der Ingenieure auf einen komplett negativen Ausgang verweisen, klären sie den Auftraggeber darüber auf, lieber die Komplettkosten zu sparen.

Da ja nun der Stadt Strausberg ein Gutachten vorliegt, war es aus Sicht der Ingenieure wohl nicht eindeutig negativ.

Wenn Ergebnisse im Rahmen einer Untersuchung negativ ausfallen, werden in „Schalltechnischen Untersuchungsberichten“ auch mögliche Alternativen oder Empfehlungen oder Hinweise gegeben, das negative Ergebnis korrigieren zu können.

Der Mitarbeiter meinte, dass das meistens wiederum mit veränderten Baumaßnahmen zusammenhänge.

Nun meine Fragen dazu:

Warum wurde das Ergebnis dieser „Schalltechnischen Untersuchung“ den Stadtverordneten, trotz mehrfacher Nachfrage immer noch nicht in seiner Gänze zu- bzw. vorgestellt?

Mich würde nun auch weiter interessieren, wenn es, wie Sie, Frau Bürgermeisterin, ja benennen, negative Immissionsschutzwerte aufweist, welche Alternative/n stehen im Gutachten, um evtl. diese Werte senken zu können?

Welche, wenn überhaupt erforderlich, möglichen Bauplanungsänderungen müssten dann vorgenommen werden?

Wäre das nicht der Weg gewesen, vorerst all diese Fragen zu beantworten, bevor die komplette Ablehnung des Kinos Ihrerseits erfolgt?

Ich möchte noch darauf verweisen, dass auch schon etliche Gelder bzgl. Kino in die verschiedensten Studien, Untersuchungen, Gutachten geflossen sind.

So gab es eine Machbarkeitsstudie, die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, welche in allen Ausschüssen im März 2018 vorgestellt wurden.

In der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung wurde die genaue Summe 3,1 Mill. € benannt. Wenn wir also von korrekten Summen sprechen, dann von dieser, da ja die vorhergehende Summe in Höhe von 2 Mill. € nuir ein Schätzewerrt waren. Und schon liest sich ein Summenunterschied von 3.1 Mill. € zu 4 Mill. € völlig anders.

Ja und ab Herbst 2017 bis Frühjahr 2018 versprachen Sie, Frau Bürgermeisterin, sich intensiv für das Kino einzusetzen. Äußerten immer wieder, dass Kultur, zu der definitiv ein Kino gehört, auch immer ein Zuschussprojekt sein wird.

Trotzdem solle das doch machbar sein. Auch gerade der Gegebenheit, mögliche Fördermittel dafür nutzen zu können, kann unserem Vorhaben Kino Markt 13 eigentlich nichts im Wege stehen.

Ja - 20127/2018 Bürgermeister*innenwahlkampf – da war für das Projekt Kino Markt 13 die Welt komplett in Ordnung. War es doch sogar Bestandteil ihres Wahlprogramms unter „Kultur und Freizeitangebote“ stand: „Unterstützung der Ansiedlung eines Kinos“.

Ihr Wahlkampf war beendet und mit dem Ende des Wahlkampfes begann der Kampf für Weiterführung des Projektes Kino Markt 13 Ihnen gegenüber, Frau Bürgermeisterin.

Gibt für jede/n von uns Anlass auf alle Fälle mal genauer und detaillierter darüber nachzudenken!

Nun könnten berechtigter Weise Gedanken aufkommen, dass eine Bürgermeisterin nicht alleine dafür zuständig, verantwortlich sei.

Im klassischen Fall einer gut funktionierenden Verwaltung mit entsprechenden Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten sicherlich gegeben.

Nur in diesem Fall sehe ich das nicht nur anders, sondern erlebe es nach wie vor so, dass egal welche Mitarbeiter*innen ich zu kommunalpolitischen Themen Strausbergs befrage, wird mir in sämtlichen Bereichen der Stadtverwaltung geantwortet, dass sie das leider nicht entscheiden, Entscheidung obliegt der Bürgermeisterin.

Ein ehemaliger Mitarbeiter der Stadtverwaltung Strausberg äußerte in Facebook, was wahrlich nicht gerade meine Hauptinformationsquelle ist, aufgrund des Zeitungsartikels, dass die Stadtverordneten doch mal Ehemalige der Verwaltung fragen sollten, warum das verhindert und verkompliziert wurde.

Es wurde doch immer Alles seitens der Bürgermeisterin zur Chefsache erklärt.

Und genau darin liegt u.a. die Begründung, dass ich mich ausschließlich an die Bürgermeisterin wende.

Warum haben in den letzten Jahren so viele, gerade auch erfahrene, fachkompetente, innovativ kreative Mitarbeiter*innen verschiedenster Bereiche die Stadtverwaltung Strausberg verlassen?

An der eigentlichen Verwaltungsarbeit kann es ja nicht gelegen haben, da diese zum Großteil in anderen Verwaltungen wieder glücklich anzutreffen sind. Auch die nette Begleiterscheinung, evtl. dort jetzt mehr Geld zu verdienen, waren definitiv nicht der Grund.

Erklärte Chefsachen bleiben Chefsachen, auch in der Gesamtverantwortung!

Nun sprach ich ja anfänglich von dem Gespräch mit Frau Ullrich.

Eine Strausbergerin, die aufgrund von Lügen für schuldig gesprochen wurde und in der Öffentlichkeit ihr Gesicht verlor.

Eine Strausbergerin, die versuchte im Zusammenwirken mit der MOZ ihrerseits über die Gesamtsituation aufzuklären, Vorgehensweisen der Stadt Strausberg zu benennen.

Ich gehe noch weiter:

Wer mich kennt, weiß, dass ich bei Unfairness, wie auch Ungerechtigkeiten ungehalten sein kann.

Und hier wurde in bewusster bösartiger Form „Menschenrecht“ verletzt, in dem Frau Ullrich öffentlich mit Lügen, Falschdarstellungen durch die Bürgermeisterin diffamiert wurde.

Was gedenken Sie Frau Bürgermeisterin, zu tun, um Frau Ullrich ihr Gesicht wieder zu geben?

Vielleicht erklärt sich ja jetzt von selbst mit meiner persönlichen Erklärung, warum ich diese Fragen nicht gleich direkt an die Bürgermeisterin gerichtet habe.

Ich wollte keinen Antworten, von denen ich nicht weiß, ob sie der Wahrheit entsprechen.

All diese Fragen und Rechercheergebnisse stelle ich für die weitere Aufklärung zum Projekt Kino Markt 13 gerne zur Verfügung.

Zum Abschluss noch ein Appell an die Stadtverordneten:

Wie lange lassen wir uns als Stadtverordnete diese Umgangsweise noch gefallen?

Wie lange lassen wir noch zu, dass durch diese Art und Weise in der Arbeit der Bürgermeisterin gewünschte und auch machbare Veränderungen, benannt durch Strausberger Einwohnerinnen und Einwohnern seitens der Bürgermeisterin blockiert, ausgesessen, regelrecht verhindert werden?

Lassen Sie uns endlich gemeinsam machbare Wege finden und keine Gründe!

Danke!